Neuer Anlauf für Abschluss der Doha-Runde in Davos
01.02.2010 - (lid) - Unter der Führung von Bundespräsidentin Doris Leuthard plädierte eine informelle Ministerrunde am 30. Januar in Davos für einen Versuch, der stillstehenden Doha-Runde wieder Leben einzuhauchen.
Es sei beschlossen worden, dass die Chefunterhändler bei der Welthandelsorganisation (WTO) im Februar und März eine Liste von Schlüsselthemen erstellen sollten, die noch konkretisiert werden müssten, kündigte Leuthard vor den Medien am Rande des Weltwirtschaftsforums (WEF) an. Dabei gehe es um technische Bereiche wie etwa Verhandlungen im Industriesektor, Abbau der Zölle für bestimmte Sektoren, Antidumping-Massnahmen oder Massnahmen gegen Überfischung, sagte die Schweizer WTO-Chefunterhändlerin Marie-Gabrielle Ineichen-Fleisch gegenüber der Nachrichtenagentur SDA. Erst dann könne eine nächste Ministerrunde mit neuen oder revidierten Papieren vorbereitet werden. "Die Landwirtschaft ist nicht das grosse Problem. Im Moment ist der Marktzugang für Industrie und Dienstleistungen das Schlüsselelement", sagte Leuthard.
Über einen Abschluss der sich bereits acht Jahre hinziehenden Doha-Runde noch heuer zeigte sich die Schweizer Bundespräsidentin skeptisch: Zwar sei die technische Seite unproblematisch. "Da ist das Jahr 2010 immer noch im Bereich des Möglichen. Aber auf der politischen Seite wird sich das Ganze nicht realisieren lassen, wenn gewisse Staaten keine Verpflichtungserklärungen abgeben." Man brauche dafür die USA. Es mache ihr Sorgen, dass US-Präsident Barack Obama sehr zurückhaltend sei und seine Prioritäten andersweitig setzte.